Zürich (energate) - Avenergy Suisse kritisiert die Strategie "Nachhaltige Entwicklung 2030" des Bundesamtes für Raumentwicklung (Are) deutlich. Diese berücksichtige weder das Bevölkerungswachstum noch den mittelfristigen Wegfall der Kernenergie, schreibt Avenergy Suisse in einer Stellungnahme. Auch wie der geforderte Ersatz der fossilen Energieträger realistisch bewältigt werden könne, bleibe offen. Stattdessen steuere die
Strategie die Schweiz geradewegs in eine Energiekrise. Die im Papier angeführten Schätzungen und Berechnungen seien Beleg dafür, dass die Schweiz mit dem angestrebten Weg in ein massives Energieversorgungsproblem schlittern werde.
Nach Ansicht der früheren Erdölvereinigung greift die Strategie vor allem bei der Stromproduktion und -versorgung zu kurz. So berücksichtige das Are weder die Warnungen der Eidgenössischen Elektrizitätskommission (Elcom) vor drohenden Stromengpässen noch die Besorgnis des Bundesamts für Bevölkerungsschutz in Bezug auf einen Blackout.
Strategie "weder energiepolitisch noch finanzpolitisch nachhaltig"
Völlig unverständlich sei aber die im Strategiepapier angeführte Passage "Anreize zur Nutzung fossiler Energien werden abgeschafft". In der Schweiz würden fossile Energien bekanntlich massiv besteuert. "Beim Treibstoff machen Steuern und Abgaben aktuell nahezu Zweidrittel des Konsumentenpreises aus", schreibt Avenergy Suisse. "Allein die Einnahmen aus den Mineralölsteuern belaufen sich auf jährlich 5 bis 6 Mrd. Franken." Durch die angestrebte Elektrifizierung des Verkehrs entfielen diese finanziellen Mittel für die öffentliche Hand weitgehend. "Die Strategie geht nicht darauf ein, wie die Ausfälle der Mineralölsteuer kompensiert werden sollen", kritisiert die Vereinigung. "Sie ist darum weder energiepolitisch noch finanzpolitisch nachhaltig."
Die Strategie des Are werde dem Verfassungsauftrag nicht gerecht, wonach der Bund sich für eine ausreichende, sichere und wirtschaftliche Energieversorgung einzusetzen hat. "Und sie schlägt die warnenden Stimmen der Elcom und des Bundesamts für Bevölkerungsschutz in den Wind", so Avenergy Suisse. Aus diesen Gründen sei die Strategie "unausgegoren". Die Vernehmlassung zur Strategie "Nachhaltige Entwicklung 2030" läuft noch bis 18. Februar (
energate berichtete). /ms
